Volksverpetzer

Die Sicherheitsbehörden in Deutschland haben im Zusammenhang mit der Fußball-Europameisterschaft dutzende Fälle von rechtsextremen Propagandadelikten und von Volksverhetzungsdelikten registriert. Wie das Bundesinnenministerium auf eine Anfrage der Linken-Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut mitteilte, […]

Eigentlich wollte die AfD auf ihrem Parteitag in Essen nach den Skandal-geplagten EU-Wahlen nochmal Selbstbewusstsein tanken vor den wichtigen Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Aber das ging durchaus nach

Eigentlich wollte die AfD auf ihrem Parteitag in Essen nach den Skandal-geplagten EU-Wahlen nochmal Selbstbewusstsein tanken vor den wichtigen Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Aber das ging durchaus nach

Eigentlich wollte die AfD auf ihrem Parteitag in Essen nach den Skandal-geplagten EU-Wahlen nochmal Selbstbewusstsein tanken vor den wichtigen Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Aber das ging durchaus nach

Eigentlich wollte die AfD auf ihrem Parteitag in Essen nach den Skandal-geplagten EU-Wahlen nochmal Selbstbewusstsein tanken vor den wichtigen Wahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Aber das ging durchaus nach

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Wenn die rechtsextreme AfD nach Essen zu ihrem Parteitag kommt, zeigt die Stadt, dass sie für die Hetze der Partei nichts übrig hat. Mit kreativem Humor und klaren Statements begrüßt

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Kommunalpolitik bestimmt über das (Zusammen-)Leben und den Alltag der Menschen vor Ort. Kein Wunder also, dass die AfD versucht, in kommunalen Gremien Fuß zu fassen. Das Superwahljahr 2024 nimmt an

AUTOR: Dr. Jakob Hohnerlein. DIESER ARTIKEL ERSCHIEN ZUERST BEI VERFASSUNGSBLOG. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) bearbeitet ausweislich des nun vorgestellten Verfassungsschutzberichts für das Jahr 2023 (S. 165) „Ende Gelände“ als linksextremistischen Verdachtsfall. Die klimaaktivistische Gruppierung

“Wir sind überfordert mit dem Ausländerhass, nicht mit den Flüchtlingen selbst”, sagte kürzlich ein CSU-Landrat im Interview. Auch eine Studie zeigt: Die Aufnahme von Schutzsuchenden in den Kommunen läuft immer

“Wir sind überfordert mit dem Ausländerhass, nicht mit den Flüchtlingen selbst”, sagte kürzlich ein CSU-Landrat im Interview. Auch eine Studie zeigt: Die Aufnahme von Schutzsuchenden in den Kommunen läuft immer

Das rechte Magazin Cicero ging mit einstweiliger Verfügung gegen unseren Faktencheck über ihren Pseudo-Skandal zu Habeck vor. Und scheiterte damit komplett. Unser Faktencheck zu den Atom-Unterlagen darf unverändert bleiben und

Das rechte Magazin Cicero ging mit einstweiliger Verfügung gegen unseren Faktencheck über ihren Pseudo-Skandal zu Habeck vor. Und scheiterte damit komplett. Unser Faktencheck zu den Atom-Unterlagen darf unverändert bleiben und

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