Volksverpetzer

In Sachsen werden Aktivist:innen in der politischen Bildungsarbeit zunehmend beleidigt und gezielt gestört: Eine neue Studie zeigt, wie groß das Ausmaß inzwischen ist: Jede:r Fünfte berichtet von Gewalt. Ihr Einsatz […]

In Sachsen werden Aktivist:innen in der politischen Bildungsarbeit zunehmend beleidigt und gezielt gestört: Eine neue Studie zeigt, wie groß das Ausmaß inzwischen ist: Jede:r Fünfte berichtet von Gewalt. Ihr Einsatz

Autor: Dr. Sebastian Losch. Dieser Text erschien zuerst bei Verfassungsblog. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seinem Urteil vom 11. Juni 2024 (C-646/21) einen geschlechtsspezifischen Asylgrund bestätigt: Frauen, die jahrelang

Autor: Dr. Sebastian Losch. Dieser Text erschien zuerst bei Verfassungsblog. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat in seinem Urteil vom 11. Juni 2024 (C-646/21) einen geschlechtsspezifischen Asylgrund bestätigt: Frauen, die jahrelang

Vor fast genau 50 Jahren sagte Richard Nixon “Wenn der Präsident es tut, ist es nicht illegal”, um sein Handeln im Watergate-Skandal zu verteidigen – ein bezeichnender Einblick in sein

Vor fast genau 50 Jahren sagte Richard Nixon “Wenn der Präsident es tut, ist es nicht illegal”, um sein Handeln im Watergate-Skandal zu verteidigen – ein bezeichnender Einblick in sein

Vor fast genau 50 Jahren sagte Richard Nixon “Wenn der Präsident es tut, ist es nicht illegal”, um sein Handeln im Watergate-Skandal zu verteidigen – ein bezeichnender Einblick in sein

Vor genau 50 Jahren sagte Richard Nixon “Wenn der Präsident es tut, ist es nicht illegal”, um sein Handeln im Watergate-Skandal zu verteidigen – ein bezeichnender Einblick in sein autoritäres

Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. Die Abgrenzung, wer „Querdenker“, Rechtsextremist, Antisemit, AfD-Politiker, Reichsbürger oder alles gleichzeitig ist, fällt immer

Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. Die Abgrenzung, wer „Querdenker“, Rechtsextremist, Antisemit, AfD-Politiker, Reichsbürger oder alles gleichzeitig ist, fällt immer

Es gibt nicht nur immer mehr Prozesse gegen Demokratiefeinde – es gibt auch immer mehr Urteile. Die Abgrenzung, wer „Querdenker“, Rechtsextremist, Antisemit, AfD-Politiker, Reichsbürger oder alles gleichzeitig ist, fällt immer

Vier Tage nach der desaströsen Performance von Joe Biden im TV-Duell hat sich die Panik in Teilen der Demokratischen Partei noch immer nicht gelegt – im Gegenteil. Während die meisten

Vier Tage nach der desaströsen Performance von Joe Biden im TV-Duell hat sich die Panik in Teilen der Demokratischen Partei noch immer nicht gelegt – im Gegenteil. Während die meisten

Vier Tage nach der desaströsen Performance von Joe Biden im TV-Duell hat sich die Panik in Teilen der Demokratischen Partei noch immer nicht gelegt – im Gegenteil. Während die meisten

Autor: Jonas Frederik Hartung. Dieser Text erschien zuerst bei Verfassungsblog. Da das Wahlrecht in Brandenburg und Sachsen den Ausgleich von Überhangmandaten begrenzt, könnten bei den anstehenden Landtagswahlen im September mehr