Für den 1. Juni rufen wir, die Kampagne Gegen die AfD und ihre Fans, zu einer Demonstration in Oberhausen auf. Wir richten uns gegen den europäischen Rechtsruck, die AfD und ihren Wahlkampf zur Europawahl. Wir tun das, um für eine bessere, gerechtere Welt zu streiten.
In vielen Ländern Europas wittern Rechte unterschiedlicher Ausprägung Morgenluft.
In Ländern wie Ungarn oder Italien stellen sie bereits Regierungen – zum Schaden der Menschen, die dort unter ihrer Politik leiden. In Ländern wie Österreich oder Frankreich geiern sie auf künftige Wahlerfolge. In Polen träumen sie von der Rückkehr an die Macht. Die Liste ließe sich noch lange fortsetzen.
Auch hierzulande läuft der AfD mit Blick auf die kommenden Wahlen, und insbesondere die Landtagswahlen im September, das Wasser im Maul zusammen.
Galten die Europawahlen bei rechten Parteien lange als Nebenschauplatz, schwenkten die meisten von ihnen dazu um, eine möglicherweise von rechts dominierte EU als nützliches Werkzeug für ihre Agenda zu betrachten. Die AfD stellt diesbezüglich eine Ausnahme dar. Zuletzt stellte sie sich selbst zusehends ins Abseits mit ihrer oft am „Dexit“ orientierten Europapolitik.
Ihr aktuelles Programm versucht einen Spagat zwischen der Anbandelung an andere rechte und autoritäre Parteien Europas sowie der Bespaßung des europafeindlichen Nationalismus im eigenen Lager. Besonders die Europawahlen gelten ihr als Sprungbrett für die anstehenden Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg dieses Jahr.
Wir, die Kampagne Gegen die AfD und ihre Fans sind hier, um an diesem Brett die Säge anzusetzen. Der europäische Rechtsruck wird sich nicht von alleine stoppen. Es gilt, auch hier in NRW, sich ihm und seinen Akteur:innen entgegenzustellen. Deshalb gehen wir in Oberhausen, wo die AfD seit Jahren Wahlerfolge erzielt, auf die Straße.
Wir gehen auf die Straße, um denen den Rücken zu stärken, die täglich dagegenhalten. Wir gehen für und mit denen auf die Straße, die von der Politik der Rechten nichts zu gewinnen haben. Seien es Menschen, die Eingriffe in ihre geschlechtliche und sexuelle Selbstbestimmung zu befürchten haben; seien es Migrant:innen und vor allem Geflüchtete, die – je nachdem, an welchem Ufer des Mittelmeers sie stehen – entweder von mörderischer Abschottung oder weiterer Ausgrenzung bis zur Deportation bedroht sind. Seien es Lohnabhängige und Arbeitslose, die mit einem Abbau sozialer Rechte und dem weiteren Niedergang erträglicher Arbeitsverhältnisse rechnen müssen; seien es junge Menschen und all jene, die noch mehr als ein, zwei Jahrzehnte auf diesem Planeten vor sich haben und deren Zukunft durch die Klimakrise existenziell bedroht ist.
Doch die Lösung kann ebenso wenig sein, auf die Politik der letzten Jahrzehnte zu bauen, die die Grundlagen für den Aufstieg der Rechten mitunter erst gelegt hat. Mit einer Politik, die „im großen Stil abschieben“ will und seit Jahren immensen Sozialabbau betreibt, ist kein Frieden zu machen. Sie ist kein verlässlicher Verbündeter im Kampf gegen den Faschismus. Es braucht eine antifaschistische Politik, welche die ökologischen und sozialen Krisen der Zeit angeht und für eine Welt streitet, in der alle Menschen gut leben können.
Auch wenn wir uns auf dem Weg dorthin nicht immer einig sein mögen, lohnt es sich, gemeinsam dafür zu streiten. Dies ist die einzige brauchbare Alternative. Wir sind gegen die AfD und ihre Fans! Wir stehen solidarisch Schulter an Schulter gegen den Faschismus und den Rechtsruck!
Kommt mit uns auf die Straße!
