Am Ball bleiben – Die Rechte Welle brechen!
Dass die großen Anti-AfD-Demos merklich abgeklungen sind, dürfte für viele keine neue Erkenntnis sein. Um dennoch daran anzuschließen, dass es Menschen gibt, die bereit sind sich der AfD und rechter Politik ernsthaft entgegen zu stellen, riefen wir als Landauer Antifa-Bewegung zur Kundgebung unter dem Motto „Am Ball bleiben – Die Rechte Welle brechen“ auf. Diesem Aufruf folgten um die 70 Antifaschist:innen, die sich trotz zeitweise starkem Regen auf dem Untertorplatz versammelten.
Nach einer kurzen Einleitung, die auch auf die offensichtlichen Versuche einging, linke Positionen in breiten Bündnissen mundtot zu machen, wurde die Notwendigkeit von Antifaschismus im Redebeitrag des Offenen Antifaschistischen Treffens nochmal unterstrichen. Die Rednerin ging dabei darauf ein, dass Antifaschismus nur dann erfolgreich ist, wenn er wirkt – nettes Händeschütteln mit Politiker:innen und sich Demokratie auf’s Schild zu schreiben, wird nicht reichen. Auch machte das OAT nochmal klar, dass Kampf den Rechten nicht nur Kampf der AfD heißt, sondern auch denen, die die politischen Forderungen der AfD verwirklichen.
Im Redebeitrag des Offenen Feministischen Treffens Landau (ofemi*) wurde vor allem auf die Unterdrückung von Frauen und Queers eingegangen und wie das reaktionäre Familien- sowie Geschlechterbild der AfD aussieht. Die Genoss:innen riefen dazu auf, Kämpfe zu verbinden und gemeinsam denen entgegen zu treten, die erkämpfte Fortschritte wieder rückgängig machen wollen. Auch hier war, wie in allen Redebeiträgen, eine Kritik an der herrschenden Politik und ihrer Parteien wesentlicher Bestandteil der Rede. Dass diese Positionen auf positive Resonanz stoßen, war zuletzt auf Kundgebungen in und um Landau nicht selbstverständlich. Umso richtiger ist es, damit nicht hinter dem Berg zu halten.
Den letzten Redebeitrag des Tages steuerte die Hochschulgruppe des DGB bei, die mit klaren Worten den Klassenkampf von oben verurteilte. Angriffe auf das Streikrecht, Burgfriedenspolitik und „mal wieder stolz zu sein, Arbeit zu haben“ (Robert Habeck), haben vor allem in Krisen- und Kriegszeiten Hochkonjunktur. Dass die AfD sich dabei oft als Anwältin der kleinen Leute inszeniert, muss demaskiert werden. Mit Beispielen wie der Unterstützung der Scheingewerkschaft „Zentrum e. V.“ unterstrich die Kollegin die arbeiter:innenfeindlichen Positionen der AfD, jedoch nicht ohne diese auch den Regierungsparteien zu attestieren. Dem folgte der Aufruf sich an den 1. Mai Aktionen zu beteiligen – um 11 Uhr an der Gewerkschaftskundgebung auf dem Stiftsplatz und um 14:30 Uhr an der revolutionären Demo in Karlsruhe.
Wir werten das Zusammenkommen der antifaschistischen Bewegung als wichtigen Auftakt für weitere Aufgaben. Die AfD wird im Kommunal- und Europa-Wahlkampf nochmal versuchen an ihre aktuell guten Umfragewerte anzuknüpfen und im Herbst voraussichtlich ein Rekordergebnis in den Landtagswahlen im Osten einfahren. Kein Grund den Kopf in den Sand zu stecken, sondern am Ball zu bleiben!
